Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
Am 27. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Denn am 27. Januar 1945, vor nunmehr 66 Jahren, wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Auschwitz steht dabei symbolhaft für den vielerorts durchgeführten Völkermord und für die Millionen Opfer, die durch das Regime des Nationalsozialismus entrechtet, verfolgt und ermordet wurden.
Dieser für Deutschland ganz besondere Gedenktag ist 1996 in Deutschland durch Proklamation des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt worden. Seitdem begeht der Deutsche Bundestag diesen Tag jährlich im Rahmen einer Feierstunde. Seit 2005 ist der 27. Januar auch weltweit der offizielle Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hält um 9.00 Uhr die Eröffnungsrede, dann wird Zoni Weisz das Wort ergreifen. Erstmals wird somit ein Vertreter der Sinti und Roma im Deutschen Bundestag sprechen.
Zoni Weisz wurde 1933 in den Niederlanden geboren. 1944 deportierten die Nationalsozialisten seine Eltern und Geschwister nach Auschwitz. Er selbst konnte fliehen und überlebte den Krieg im Versteck und bei Verwandten.
Der Bundestag wird die Veranstaltung live übertragen.
Internationale Jugendbegegnung
Auch in diesem Jahr kommen Jugendliche aus Deutschland, Frankreich, Polen und anderer Nachbarstaaten auf Einladung des Deutschen Bundestags nach Berlin, um an einer internationalen Jugendbegegnung zu diesem Gedenktag und an der Sonderveranstaltung im Deutschen Bundestag teilzunehmen.
Nach der Gedenkstunde diskutieren die jungen Menschen mit Bundestagspräsident Lammert und Zoni Weisz.
Der Opfer gedenken, die Demokratie bewahren
Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns, die Demokratie zu bewahren. Das ist unsere Pflicht und unsere Überzeugung. Wir alle tragen Verantwortung dafür, dass dem Rechtsextremismus in Deutschland politisch und mit allen Mitteln des Rechtsstaates entgegengetreten wird. Menschenverachtende Ideologien wie Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit haben in unserem Land keinen Platz.
BayernSPD startet Internetprojekt "Endstation Rechts Bayern"
26.01.2011 - Die BayernSPD hat heute das Informationsportal gegen Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern vorgestellt. In aktuellen Berichten und Nachrichten wird auf der Internetseite www.endstation-rechts-bayern.de über Ereignisse und Brennpunkte der Neonazi-Szene informiert, über handelnde Personen und Organisationen aufgeklärt, Hintergründe zu geplanten Aktionen geliefert und für rechte Alltagskulturen sensibilisiert.
Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD und Schirmherrin des Projektes unterstrich, wie wichtig der BayernSPD ein aktiver Kampf gegen Rechtsextremismus sei. „Die Demokratie ist ein hohes Gut, das wir immer wieder neu verteidigen müssen“, so Kohnen. Nachhaltige Erfolge im Kampf gegen den Rechtsextremismus ließen sich aber nur durch Prävention und Aufklärung erzielen. Denn erst das Wissen um die undemokratischen Bestrebungen der Rechten in Bayern, befähige Menschen, sich gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie einzusetzen.
„Wir haben in Deutschland inzwischen eine starke Demokratie, aber wir dürfen nicht nachlassen“, unterstrich der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer bei der Vorstellung des Internetprojekts in München. „Sonst gerät unsere Demokratie in Gefahr.“ Er freue sich deshalb immer, wenn sich Menschen im Kampf gegen Rechtsextremismus engagierten. Vor allem jungen Menschen müssten die Gefahren, die von Rechtsextremisten ausgingen, immer wieder vor Augen geführt werden. „Die Jugend trägt zwar keine Verantwortung für die Vergangenheit, aber sie trägt Verantwortung für die Zukunft“, so Mannheimer.
Carolin Braun, Stadträtin in Dietfurt, wies darauf hin, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus vor allem in den Kommunen ein großes Problem darstellt. „Die Gemeinden werden von rechtsextremistischen Aktivitäten häufig völlig überrascht“, so Braun. Auch Dietfurt sei es so ergangen, nachdem ein Wirt seine Gaststätte für regelmäßige fremdenfeindliche Veranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. „Wir sind froh über das Projekt Endstation Rechts Bayern. Denn dadurch wird klar, dass Rechtsextremismus kein lokales Problem einzelner Gemeinden ist.“ Die Plattform ermögliche einen Austausch und stelle die Vorkommnisse vor Ort in einen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang.
„Nicht wegschauen, sondern hinsehen, erfahrbar und aufmerksam machen, ermutigen und ermahnen – das ist unser Ziel“, so Rüdiger Löster, Projektverantwortlicher für Endstation Rechts Bayern. „Unsere Seite dokumentiert, dass die Gefahr von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung real bleibt.“ Es ginge aber nicht allein darum, die Neonazi-Szene in Bayern zu beschreiben und auf Aktivitäten der Szene aufmerksam zu machen. „Wir wollen auch Strategien aufzeigen, wie man sich gegen Rechtsextremismus wehren kann“. Erst dadurch werde das Projekt zu einem echten Beitrag für die Demokratie in Bayern.
„Endstation Rechts Bayern“ ist eine Initiative der BayernSPD und der bayerischen Jusos. Schirmherrin des Projekts ist die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen. Als Trägerin will die BayernSPD einen Beitrag zur politischen Bildungsarbeit leisten.
Die Redaktion von Endstation Rechts besteht aus rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie setzt sich aus Mitgliedern der SPD und der Jusos sowie aus Nichtmitgliedern aus allen sieben Regierungsbezirken zusammen. Ein Großteil der Redaktionsmitglieder ist zudem in Initiativen und Bündnissen gegen Rechts aktiv und bringt ihr Wissen und ihre Erfahrung in die Redaktion ein.
Ursprünglich gegründet in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wurde das Projekt Endstation Rechts bundesweit bekannt durch das Modelabel „Storch Heinar“. Storch Heinar wird als satirische Auseinandersetzung mit der Bekleidungsmarke „Thor Steinar“ betrieben. Eine Klage gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb als Mitbegründer des Projekts „Endstation Rechts“ wurde im August 2010 vom Landgericht Nürnberg Fürth weitgehend abgewiesen.