Das neue Mitmachmodell
der SPD-Bundestagsfraktion
Wie die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler mitteilte, lädt die SPD-Bundestagsfraktion demnächst mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform „Zukunftsdialog on-line“ stellen die Sozialdemokraten im Rahmen ihres „Projekts Zukunft“ die Frage: Wie wollen Sie leben? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen und Interessenverbände können ihre Antworten und Ideen, Meinungen und Vorschläge für verschiedene Themen einbringen. Die SPD bietet als erste Fraktion im Bundestag ein solches Beteiligungsangebot im Internet zur Verfügung. Die Seite ist abrufbar unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de.
„Mit diesem Angebot der Partizipation gehen wir in der Bundestagsfraktion völlig neue Wege, um möglichst vielen Menschen das Mitreden und Mitmachen“ zu ermöglichen, sagt Dr. Bärbel Kofler. Zu den Themen Gleichstellung, Ganztagsschulen, Kultur- und Kreativwirtschaft, Infrastruktur sowie demografischer Wandel bietet die Plattform verschiedene Möglichkeiten der Mitgestaltung an. Zudem können registrierte Nutzer an der Entwicklung eines neuen Wohlstandsindikators mitarbeiten. Die Ergebnisse werden in ein „Zukunftskonzept für Deutschland“ einfließen, das die Sozialdemokraten bis zum Sommer erarbeiten.
Im Rahmen der Projektarbeit zum „Projekt Zukunft“ entwickelt die Fraktion Lösungen für drängende Modernisierungsfragen in Deutschland. Um politische Vorschläge zu erarbeiten, die nicht nur gut klingen, sondern praxistauglich und umsetzbar sind, treten die einzelnen Projektgruppen mit möglichst vielen Menschen und Organisationen in den Dialog. Eine Dialogform ist jetzt auch die Online-Beteiligungsplattform.
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich mit dem „Zukunftsdialog online“ das Ziel, Transparenz in den Meinungsbildungsprozessen und politischen Entscheidungen zu erhöhen und eine neue demokratische Partizipationskultur im parlamentarischen Raum zu etablieren.
Die Beteiligungsplattform ist auf Basis der Software Adhocracy entstanden, die von dem gemeinnützigen Verein Liquid Democracy entwickelt wurde.
Zukunftsentwurf für Deutschland
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mehrere Projekte beschlossen, um im Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen Antworten auf zentrale Zukunftsfragen zu erarbeiten. „Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Die SPD-Fraktion werde "im offenen Dialog mit der Wirtschaft, mit Gewerkschaften, mit Intellektuellen, Kreativen und Engagierten fundierte Politik" entwickeln - und die Übernahme der Regierungsverantwortung vorbereiten.
Die schwarz-gelbe Koalition und Kanzlerin Merkel können den Glaubwürdigkeits-, Vertrauens- und Autoritätsverlust der amtierenden Regierung nicht stoppen. Die Mehrheit der Menschen wünscht sich politische Vernunft und Verlässlichkeit.
„Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung. Wir müssen uns auf neue Regierungsverantwortung vorbereiten,“ beschreibt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Aufgabe der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir müssen jetzt mit aller Leidenschaft für die Sache bessere Antworten auf die herausragenden Probleme geben. Besser heißt: stetig im Kurs, nah an der Realität, tauglich für die Praxis und gerade deshalb vertrauenswürdig.“
Arbeitsprogramm „Deutschland 2020“
Mit dem Arbeitsprogramm „Deutschland 2020“ hat sich die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausursitzung Anfang des Jahres vorgenommen, ein Politikkonzept zu entwickeln, das den Weg unseres Landes bis zum Ende des Jahrzehnts beschreibt. „Uns leitet die Idee der Emanzipation des Menschen durch Bildung und Arbeit.“ So hat es die Fraktion auf der Klausur in Magdeburg formuliert und im Arbeitsprogramm dafür die Richtung gewiesen: Unser Land darf unter völlig veränderten demografischen Bedingungen nicht auseinander fallen und Transfergesellschaft werden. Wir wollen die Spaltung verhindern und die Mitte stärken. Deutschland soll eine Arbeitsgesellschaft von neuer Qualität werden. Erstmals seit Jahrzehnten haben wir die historische Chance, Vollbeschäftigung zu erreichen. Das ist unser Ziel: Arbeitslosigkeit nicht nur zu bekämpfen, sondern zu besiegen.
Das Projekt Zukunft gestalten
Mit der Einrichtung von sieben Projektgruppen hat die SPD-Bundestagsfraktion nun einen entscheidenden Schritt zur Umsetzung ihres ambitionierten Arbeitsprogramms gemacht. Die Projektgruppen werden in den kommenden Monaten zentrale Modernisierungsfragen bearbeiten und im intensiven Austausch mit wichtigen Gruppen in der Gesellschaft neue Antworten auf drängende Zukunftsaufgaben entwickeln. Ziel sei es, „Ideen für ein Land zu bündeln, in dem wir nachhaltig wirtschaften, anders arbeiten und besser leben“, so SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Gemeinsam mit Engagierten und Interessierten in der Gesellschaft wolle die SPD-Fraktion „das Projekt Zukunft“ gestalten.
Blick über den Gartenzaun
Jedes dieser Projekte ist eine Querschnittsaufgabe, die mehr als einen Arbeitsbereich umfasst. „Genau dieser Blick über den Gartenzaun und dieses Zusammenführen von Kompetenzen muss unsere Methode sein,“ schrieb SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einem Brief an die Mitglieder der SPD-Fraktion.
„Wir werden die Menschen überzeugen – mit einem ansprechenden, weil visionären, mit einem glaubwürdigen, weil realistischen, mit einem zukunftsfähigen, weil nachhaltigen, mit einem richtungsweisenden, weil werteorientierten Regierungsprogramm.“
